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Wer A will, muss B wagen

Demokratie hat hohe Zustimmungsquoten, die Parteien nicht. Das ist ein Dilemma. Denn nach Lage der Dinge funktioniert Demokratie ohne Parteien nicht. Die Parteien sammeln Interessen, bündeln sie in Paketen und suchen Mehrheiten. Sie stellen das politische Personal. Doch die politische Willensbildung auf diesem Wege ist komplex und wird nicht selten von Kompromissen übertönt. Wer soll da noch durchblicken? Bestenfalls Intellektuelle und Bessergestellte.

Das Für und Wider von Entscheidungen müssten die klassischen Medien in einfachen Worten Stück für Stück durchschaubar darstellen. Doch dafür bringen sie zunehmend weder Lust, noch Zeit und Geld auf. Wer will ihnen das verübeln? Das Anzeigengeschäft übernahmen (unbemerkt) die sozial genannten Medien. Dort aber wird über politische Prozesse kaum aufgeklärt. Also muss das Publikum, wenn es denn will, sich selber kümmern. Funktioniert das? In der Regel nicht oder das Publikum schart sich um Maulhelden – weil sich so zu entscheiden, vieles vereinfacht.

Wer die pluralistische Demokratie für die beste aller Regierungsformen hält und sie erhalten will, muss sich (wie ich) in Parteien engagieren. Zu demonstrieren für Demokratie hilft nur sehr begrenzt. Sie hat ja einen guten Ruf. Die Parteien sind das Problem. Doch wie Qualität und Anziehungskraft der Parteien verbessern?

Einen besseren Ruf bekommen politische Parteien erst dann wieder, wenn sie sich der Konkurrenz durch direkte Demokratie stellen müssen. Parteien scheuen Volksentscheide wie der Teufel das Weihwasser, weil deren Führungskräfte dann nicht mehr bestimmen können, wo es lang geht, aber viel Arbeit bekämen. Sie wären Dienstleister. Der große Vorteil für die Gesellschaft: Der politische Prozess wäre für alle (!) besser durchschaubar: Ein Thema muss mit dem Für und Wider gut beschrieben werden. Das machen die Interessenten selbst am besten. Dann wird abgestimmt. Es gibt Gewinner und Verlierer. Auch das ist ein demokratischer Lerneffekt. Um der Demokratie willen, müssen wir mehr direkte Demokratie wagen.

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