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Eine gute Regierung fällt nirgends vom Himmel

Bekanntlich wählen die Parlamente die Regierung. Wahlen werden abgehalten, um eine Regierung bilden zu können. Doch wie bekommt die Bürgerschaft ein Parlament, das anspruchsvoll agiert, die Gesellschaft widerspiegelt und die Regierung sachgerecht kontrolliert?

Die zutreffende Antwort lautet durch Auswahl und Wahlen. Nur durch welche?

Ausschließlich (!) die politischen Parteien verantworten die Qualität der Parlamente und zwar unabhängig davon, wie die Wähler letztlich entscheiden (und somit aussortieren). Die Parteien besitzen zugleich, wenn sie ausreichend Stimmen erhalten, die Entscheidungsmacht bei der Auswahl von Regierung und Administration. Parteien tragen eine enorme Verantwortung in der Demokratie (und werden ihr nicht immer gerecht). Woher aber stammen die Listen und Personen, die dem Wähler schließlich zur Wahl vorgelegt werden?

Darüber entscheiden die Wahlen innerhalb der Parteien. Dort wird ausgewählt, welche Auswahl von Menschen künftig in den Parlamenten sitzt. Dort zeigt sich meistens auch, wer künftig in einer Regierung (oder in der Opposition) Verantwortung für das Gemeinwohl übernehmen wird.

Diese innerparteilichen Wahlen werden zwar nicht in den Parteien, aber in der Öffentlichkeit unterschätzt, obwohl sie ur-demokratisch sind. In den Medien werden diese Wahlen tendenziell als eher abschreckend („Blattner fällt beim Parteitag durch“, LVZ) und so dargestellt, als gingen diese Machtkämpfe die normale Bürgerschaft nichts an. Weit gefehlt. Wer sich nicht daran beteiligt, muss sich in der Wahlkabine mit einer Vorlage zufrieden geben – oder mischt sich eben eher ein.

In der demokratischen Mitte tummeln sich viele demokratische Parteien, so dass eigentlich für jede und jeden etwas dabei sein dürfte. Ärger und Aufwand dafür, sich in einer Partei zu beteiligen, halten sich durchaus in Grenzen. Illusion bleiben individuell maßgeschneiderte Parteien. Die gibt es nicht. Bürgerbeteiligungen und Bürgerentscheide ändern ebenfalls nichts daran, dass unser Gemeinwesen eine gute Regierungsführung benötigt. Ganz im Gegenteil.

Warum aber werben die Parteien so wenig öffentlich wirksam um neue Parteimitglieder? Soll es der schlechte Ruf sein, der eine Werbung wenig zweckmäßig erscheinen lässt? Oder wollen die Parteien lieber unter sich bleiben?* Weder das eine, noch das andere sollte abschrecken. Jedes Gemeinwesen  - nicht nur das in der 3. Welt – braucht eine gute Regierungsführung.

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