„Städte versprechen sich davon, bessere Entscheidungen zu treffen, wenn sie auf ihre Bürger hören, und natürlich hoffen sie, so für mehr Akzeptanz ihrer Entscheidungen zu sorgen“, sagt der Mannheimer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Jan W. van Deth (sensor-magazin.de).
Die Motive für Beteiligung oder Protest sind höchst unterschiedlich. Die Bürgerinnen und Bürger fordern – völlig zu Recht – eine Beteiligung dann, wenn sie von einem Vorhaben direkt betroffen sind. Sie melden sich auch dann zu Wort, wenn sie Betroffenheit empfinden oder den Eindruck gewinnen, sie könnten künftig betroffen sein.
Die Bürger melden sich nicht zu Wort, wenn sie von einem Vorhaben bisher nichts gehört oder – auch das gibt es – ,wenn sie den Eindruck haben, das Projekt, zu dem sie da eingeladen werden, läuft vernünftig. Die Vorhabenträger tun deshalb gut daran, genau hinzuhören, und den Bürgerinnen und Bürgern über den Projektzeitlauf bis zur Umsetzung stets die Beteiligung zu ermöglichen. Denn die Haltung zu einem Projekt kann sich schlagartig ändern.
Gleichwohl bleibt die Resonanz in der Regel schwach, wenn zu Grundsatzdebatten aufgerufen wird (vgl. wiesbadener-kurier.de). Politik und Verwaltung, Lobbyisten und Obskuranten aller Couleur debattieren dann unter sich – ohne Bürger.
Vorhabenträger sind aus diesem Grund gut beraten, ihre Grundsätze (Leitlinien) an einem Projekt in der Praxis zu erproben. Wenn es konkret wird, dann erscheinen die Bürgerinnen und Bürger, protestieren, weisen darauf hin und fordern.
Dabei wollen sie nicht Mitsprache „eingeräumt“ bekommen, sondern sich an konkreten Projekten immer und tatsächlich beteiligt wissen.
Die Nichteinhaltung dieser, durchaus neuen „demokratischen Spielregeln“ kann ein wichtiger Auslöser für bürgerschaftliches Engagement, aber eben auch von Protest und Ablehnung sein. (vgl.dazu auch Hitschfeld in wallstreet-online.de). Doch zu glauben, dass sich die Bürger quasi automatisch an Projekten beteiligen, ist ein großer Irrtum.